Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen stark gelobt. Auf die Frage, ob Scholz der richtige Kanzlerkandidat für die SPD bei der nächsten Bundestagswahl sei, sagte Lauterbach dem „stern“ in einem am Freitag veröffentlichten Interview: „Olaf Scholz ist der beste Bundeskanzler, den wir je gehabt haben.“ Davon sei er überzeugt. „Olaf Scholz ist ein ausgesprochen intelligenter Mensch“, fuhr Lauterbach fort.
Als Kanzler gehe er die Probleme sachlich an, höre genau zu, und wisse, was er wolle. „Er geht keine unvertretbaren Risiken ein, aber traut sich auch an große Reformen“, sagte Lauterbach. „Wir sind mit ihm sehr gut aufgestellt.“
Höhere Beiträge zu Kranken- und Pflegeversicherung erwartet
Lauterbach erwartet für Anfang kommenden Jahres steigende Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung. „Beim Beitragssatz werden wir wohl einen Anstieg sehen“, sagte der SPD-Politiker. Der Minister begründete dies mit dem Ausbleiben von wichtigen Reformen in der Vergangenheit, etwa für die Krankenhäuser. „Jetzt ist die Phase, in der wir Geld in die Hand nehmen müssen, auch das der Beitragszahler.“ Nur so gelängen die notwendigen Strukturreformen, die langfristig die Kostenentwicklung dämpften.
Auf die Feststellung, dass die Beitragszahler „in den sauren Apfel beißen“ müssten, antwortete Lauterbach: „Das ist so“. Doch profitierten die Beitragszahler auch, „weil sie dafür eine bessere Versorgung bekommen, beispielsweise wird ihre Herzerkrankung oder ihr Krebs besser behandelt werden“.
„Ich mache die Arbeit gern“
Der allgemeine Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung liegt derzeit bei 14,6 Prozent der Einkünfte, je zur Hälfte getragen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Hinzu kommt der von der Kasse abhängige Zusatzbeitrag. Er liegt laut Bundesgesundheitsministerium im Schnitt dieses Jahr bei 1,7 Prozent. In der Pflegeversicherung liegt der Beitragssatz derzeit bei 3,4 Prozent des Bruttoeinkommens, bei Kinderlosen bei 4 Prozent.
Lauterbach ist seit dieser Legislaturperiode Gesundheitsminister und würde das Amt gern weiterführen. „Ich mache die Arbeit gern. Und Ideen für Verbesserungen im Gesundheitssystem hätte ich auch noch für eine weitere Legislatur“, sagte der SPD-Politiker auf die Frage, ob er auch nach der nächsten Bundestagswahl gern noch Minister wäre.
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